Selbstgerechtigkeit statt Staatsräson
Es gibt Momente, in denen ein Bundespräsident schweigt, obwohl die Nation eine Orientierung braucht – und Momente, in denen er spricht, obwohl er besser schweigen sollte. Frank-Walter Steinmeier hat in den vergangenen Monaten beides zur falschen Zeit getan.
Als Deutschland über die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht debattierte, über die Frage, was dieses Land eigentlich ausmacht, warum ein junger Mensch bereit sein sollte, einen Eid auf die Verteidigung der Heimat zu schwören – da war der Bundespräsident konzeptionell abwesend. Kein Wort zur Substanz. Kein Versuch, Deutschland als schützenswertes Gemeinwesen zu beschreiben. Ausgerechnet jetzt aber, mit einiger Verspätung und mit demonstrativer Entschiedenheit, meldet er sich zur Iran-Frage zu Wort.
Das Lob, das beschämt
Man muss kein politischer Scharfmacher sein, um festzustellen, was das Lob aus Teheran und aus den Reihen der AfD bedeutet, das Steinmeiers Äußerungen begleitet. Wenn der iranische Außenminister und die AfD gleichzeitig applaudieren, dann ist das kein Zeichen dafür, dass der Bundespräsident eine mutige, unabhängige Position eingenommen hat. Es ist ein Hinweis darauf, dass er eine Position eingenommen hat, die weder im deutschen noch im europäischen Interesse liegt.
Das muss bitter sein – oder sollte es zumindest.
Abgrenzung ist keine Außenpolitik
Das eigentliche Problem an Steinmeiers Haltung ist nicht, dass er sagt: „Das ist nicht unser Krieg.“ Das stimmt. Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran ist in erster Linie nicht Deutschlands Krieg, und niemand sollte leichtfertig eine deutsche oder europäische militärische Beteiligung fordern.
Das Problem ist, dass Steinmeier die Abgrenzung von Trump zur Außenpolitik erhebt. „Wir machen das nicht mit“ klingt nach Prinzipientreue, ist aber in Wahrheit politische Passivität verkleidet als Moral. Denn die entscheidende Frage stellt er gar nicht erst: Was sind eigentlich unsere Interessen?
Deutschland ist eine Exportnation. Seine Wirtschaft lebt vom freien Welthandel, von offenen Seewegen, von Energieversorgung über die Straße von Hormus. Wenn diese Route blockiert ist, wenn Öl und LNG nicht mehr fließen, trifft das Deutschland und Europa härter als viele andere. Das sind keine abstrakten geopolitischen Überlegungen – das sind die realen Lebensgrundlagen dieses Landes.
Interessen zuerst, dann Haltung
Außenpolitik beginnt nicht mit der Frage „Wie grenze ich mich von Trump ab?“, sondern mit der nüchternen Analyse: Was brauchen wir? Mit wem teilen wir diese Interessen? Was können wir gemeinsam tun?
Ein Bundespräsident, der diese Fragen stellt, handelt verantwortungsvoll. Einer, der stattdessen eine moralisch aufgeladene Distanzierung inszeniert und dabei die eigenen nationalen Interessen aus den Augen verliert, betreibt Selbstdarstellung auf Kosten der Staatsräson.
Frank-Walter Steinmeier hat schon in der Vergangenheit – man denke an seine Russlandpolitik – bewiesen, dass sein Kompass nicht immer auf deutsches Interesse ausgerichtet ist. Die aktuelle Debatte zeigt: Daran hat sich wenig geändert. Was sich geändert hat, ist die Ungeduld vieler Bürgerinnen und Bürger mit einer Selbstgerechtigkeit, die große Gesten macht, aber keine Antworten gibt.
Deutschland verdient einen Bundespräsidenten, der nicht nur sagt, was er ablehnt – sondern der auch sagt, wofür Deutschland steht und wie es seine Interessen in einer unruhiger gewordenen Welt verteidigt.
